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Fragebogen zur Feststellung Versicherungspflicht/-freiheit

Arbeitgeberverband Agrar, Genossenschaften, Ernährung Niederssachsen e.V.

Aufgrund wiederholter Nachfragen hatte der GLFA den gemeinsam mit der Deutschen Rentenversicherung (DRV) entwickelten und bereits in verschiedenen Sprachen vorliegenden vierseitigen Fragebogen zur Feststellung der Versicherungspflicht/-Versicherungsfreiheit in die ukrainische Sprache übersetzen lassen.

Nunmehr hat die DRV Bund einen Fragebogen zur Feststellung der Versicherungspflicht/-Versicherungsfreiheit für ukrainische Saisonarbeitnehmer zur Verfügung gestellt, der folgende Änderungen beinhaltet:

Angaben zur Person -> Geschlecht – Einführung der Auswahlmöglichkeit
„divers“,
Punkt 7 – Erweiterung der Frage nach der Bestreitung des Lebensunterhalts: Bisher: „Wenn sämtliche vorstehenden Fragen mit nein beantwortet wurden.“ Neu: „Wenn die Fragen 1 – 5 mit nein beantwortet wurden:“

Das bedeutet, dass bei Bejahung der Frage Nr. 6 (Hausmann/Hausfrau- Eigenschaft liegt vor) nunmehr eine Erklärung abgegeben werden muss, wovon im Heimatland der Lebensunterhalt bestritten wird. Damit wird die vielfach bereits bestehende Prüfpraxis der DRV im Fragebogen umgesetzt. Anders als bei den weiteren Statusangaben (Arbeitnehmer, Selbständiger, Arbeitsuchender, Rentner, Schüler, Student) ist im geänderten Fragebogen weiterhin keine Bestätigung oder sonstiger Nachweis für den Status Hausmann/Hausfrau sowie über die Bestreitung des Lebensunterhalts gefordert. Im Hinblick darauf, dass in der Praxis mittlerweile regelmäßig solche Nachweise in Betriebsprüfungen gefordert werden, dürfte es ratsam sein, solche Belege vorzuhalten.

Weiterhin hat die DRV Bund den Fragebogen so umgearbeitet, dass bestimmte Kästchen mehr Platz für Eintragungen und Erläuterungen bieten. Dies betrifft z. B. im Punkt 1 (Beschäftigung im Heimatland) die Gründe der Freistellung (Seite 2 oben).

Die DRV Bund hat ferner die Fragebögen für polnische, rumänische und bulgarische Saisonarbeitskräfte aktualisiert. Die entsprechenden Fassungen fügen wir ebenfalls bei. Die Fragebögen sind auf der Homepage der SVLFG eingestellt.

Die Fragebögen finden Sie auch hier:

bulgarisch
polnisch
rumänisch
ukrainisch

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